Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. VERTRAGSINHALT
1.1 Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine gelten in der gelisteten Reihenfolge:
- der Inhalt eines zwischen den Parteien unterschriebenen Vertrages
- die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Herstellers/Lieferanten
- diese Bedingungen der Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine (Inhaber Matthias Scheffold)
- die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen

1.2. Diese Regelungen gelten auch für alle künftigen Rechtsverhältnisse zwischen Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine und dem Besteller. Vertragsbedingungen des Bestellers werden nur dann Bestandteil des Vertrages, wenn sie von beiden Parteien schriftlich anerkannt werden.

1.3. Die Abnahme der Leistungen von Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine bzw. bei Online-Bestellungen die Absendung der Bestellung gilt als Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.



2. VERTRAGSABSCHLUSS
Der Vertrag kommt mit der schriftlichen Auftragsbestätigung von Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine zustande. Erteilte Aufträge gelten aber auch dann als angenommen, wenn sie nicht innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang von der Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine schriftlich abgelehnt werden oder durch die Auslieferung der bestellten Ware.



3. ANGBOT, ANGBOTSUNTERLAGEN
3.1. Soweit sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt, ist es freibleibend.

3.2. Maßgebend für Qualität und Ausführung der Liefergegenstände sind die Beschreibungen des Zulieferers oder Herstellers. Angaben in Prospekten, Katalogen und ähnlichem dienen ausschließlich der Warenbeschreibung. Auch Hinweise auf technische Normen dienen ausschließlich der Leistungsbeschreibung. Solche Angaben stellen weder Garantien noch Zusicherungen für bestimmte Eigenschaften des Liefergegenstandes dar. Garantien oder Zusicherungen bezüglich der Qualität und Ausführung der Liefergegenstände bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.



4. PREISE
4.1. Die Angebotspreise haben nur bei ungeteilter Bestellung des angebotenen Objektes Gültigkeit.

4.2. Alle Preise verstehen sich, sofern nichts anderes angegeben, incl. der deutschen MwSt. ab Herstellungswerk oder Versandlager und schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung usw. nicht ein.

4.3. Ändern sich nach Vertragsabschluss bis zur Lieferung die maßgebenden Kostenfaktoren wesentlich, so haben sich die Vertragsparteien, sofern nichts anderes vereinbart ist, über eine Anpassung der Preise zu verständigen.

4.4. Ist für die Lieferung ein Zeitpunkt vorgesehen, der 4 Monate nach Vertragsschluss liegt, so ist Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine berechtigt, die Preiserhöhungen der Hersteller und Lieferanten oder sonstige Kostensteigerungen (z.B. Lohnerhöhungen) an den Besteller weiterzugeben. Der Besteller kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Preis mehr als 5 % über dem Preis bei Vertragsschluss liegt.

4.5. Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine ist bei neuen Aufträgen (= Anschlussaufträgen) nicht an vorhergehende Preise gebunden.



5. LIEFERUNG UND LIEFERFRISTEN
5.1. Genannte Liefertermine gelten, soweit ausdrücklich nichts anderes vereinbart ist, nur circa.

5.2. Mit vom Besteller nach Vertragsschluss vorgebrachten Änderungen oder Umstellungen verlieren auch fest vereinbarte Liefertermine die Verbindlichkeit.

5.3. Im Falle der Nichtlieferung oder ungenügenden Belieferung seitens der Hersteller oder Vorlieferanten ist Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine von der Lieferungsverpflichtung ganz oder teilweise entbunden. Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine verpflichtet sich, in diesem Falle die Ansprüche gegen den Lieferanten auf Verlangen des Bestellers an diesen abzutreten.

5.4. Treten bei Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine, der Einkaufsgenossenschaft oder bei den Herstellern, Vorlieferanten bzw. Subunternehmern nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb auf, insbesondere Arbeitsaußenstände, Streik und Aussperrung, sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen und zu schweren Betriebsstörungen führen, so verlängert sich die Lieferfrist entsprechend. Wird aufgrund der genannten Störungen die Vertragserfüllung unmöglich, so sind beide Parteien zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Erfolgte oder mögliche Teillieferungen bleiben jedoch unberührt, sofern die Teillieferungen für sich genommen verwertbar sind. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind beiderseits ausgeschlossen.

5.5. Angemessene Teillieferungen sind zulässig.



6. VERSAND, VERPACKUNG, GEFAHRENÜBERGANG
6.1. Die Gefahr geht bei Lieferung mit dem Verlassen des Lieferwerkes/Lagers auf den Besteller über, wenn keine frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Auf schriftliches Verlangen des Bestellers wird auf dessen Kosten eine Transportversicherung abgeschlossen, sofern diese nicht bereits bei Bestellung vereinbart war.
6.2. Sofern nichts anderes vereinbart, wählt der Hersteller oder die Einkaufsgenossenschaft Verpackung, Versandart und Versandweg nach ordnungsgemäßem Ermessen aus.



7. ABNAHMEPFLICH
7.1. Kommt der Besteller seinen Abnahmepflichten trotz Mahnung nicht nach, so ist Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine, berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Pflichtverletzung zu verlangen.

7.2. Ist der Besteller verpflichtet Schadensersatz wegen Pflichtverletzung zu leisten, kann Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine 50 % der Auftragssumme fordern. Dem Besteller bleibt es unbenommen nachzuweisen, dass ein Schaden nicht oder nicht in der genannten Höhe vorliegt. Die Geltendmachung eines höheren nachgewiesenen Schadens bleibt Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine vorbehalten.

7.3. Rücknahmen von Liefergegenständen durch Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine im Kulanzwege setzen einen einwandfreien Zustand, Originalverpackung und frachtfreie Anlieferung nach Terminverständigung voraus. Wir sind zur Berechnung angemessener, der Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine durch die Rücknahme entstehenden Kosten berechtigt.



7. EIGENTUMSVORBEHALT
7.1. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollen Bezahlung sämtlicher, auch der künftig aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller entstehenden Forderungen aus Warenlieferungen und Leistungen Eigentum der Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine. Dies gilt auch dann, wenn der Kaufpreis nur für bestimmte, vom Besteller besonders bezeichnete Warenlieferungen oder Leistungen bezahlt worden ist. Bei laufender Rechnung gilt der Eigentumsvorbehalt als Sicherung für die jeweilige Saldoforderung Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine.

7.2. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nur dann berechtigt, wenn er Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine hiermit schon jetzt alle Forderungen abtritt, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen.

7.3. Wird Vorbehaltsware weiterverarbeitet oder nach Verarbeitung oder Verbindung mit Gegenständen, die ausschließlich im Eigentum des Bestellers stehen, veräußert, so tritt der Besteller schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in voller Höhe an Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine ab. Wird Vorbehaltsware vom Besteller nach Verarbeitung/ Verbindung zusammen mit nicht dem Besteller gehörenden Waren bzw. Bestandteilen veräußert, so tritt der Besteller die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen mit allen Nebenrechten und im Rang vor anderen Gläubigern an Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine ab.

7.4. Zur Einziehung der Forderung ist der Besteller auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Jedoch verpflichtet sich Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine kann verlangen, dass der Besteller die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.

7.5. Wenn der Wert der auf Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine übertragenen Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt, ist Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine auf Verlangen des Bestellers insoweit zur Freigabe verpflichtet.

7.6. Pfändungen oder Beschlagnahme der Vorbehaltsware von dritter Seite Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine unverzüglich anzuzeigen. Daraus entstehende Interventionskosten gehen in jedem Falle zu Lasten des Bestellers, soweit sie nicht von Dritten zu tragen sind.



8. GEWÄHRLEISTUNG
8.1. Die Haftung für Mängel Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine beschränkt sich auf einen Zeitraum von längstens 2 Jahren seit Lieferung bzw. Eintritt des Leistungserfolges. Für die Arbeitsausführung wird Gewährleistung gem. VOB, Teil II, neueste Fassung, gewährt. Diese wird dem Bauherrn auf Verlangen zur Einsicht vorgelegt.

8.2. Die gelieferten Waren sind bei ihrem Eintreffen zu untersuchen. Erkennbare Mängel sowie die unrichtige bzw. unvollständige Lieferung muss unverzüglich, beim Empfang, schriftlich auf dem Lieferschein geltend gemacht werden. Unterlässt der Besteller die Anzeige, so gelten die Waren als genehmigt.

8.3. Bei nicht sofort erkennbaren Mängeln hat die Anzeige unverzüglich nach dem Erkennen zu erfolgen.

8.4. Die Mängelanzeige hat gegenüber Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine und dem Hersteller/Lieferanten des von Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine gelieferten Produktes zu erfolgen. Die Mängelanzeige muss Art und Umfang der Mängel erkennen lassen.

8.5. Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel der Ware erlöschen auch nur mit teilweiser Verarbeitung oder Verbindung der Ware gänzlich. Dasselbe gilt, wenn der Besteller selbst einen untauglichen Nachbesserungsversuch unternimmt oder Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine die Feststellung der Mängel erschwert.

8.6. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Umstände, die beim Besteller durch Benutzung, unsachgemäße Pflege, Montage oder Behandlung entstehen. Insbesondere ausgeschlossen sind Frostschäden und alle Schäden aus ungenügender Schornsteinanlage, Nachlassen von Dichtungen, Rost, chemischen oder elektrischen Einflüssen, aus übermäßiger Beanspruchung oder gewaltsamer Zerstörung.
8.7. Für sämtliche Gewährleistungsansprüche gelten grundsätzlich zunächst die Bedingungen des Zulieferers oder Herstellers, die dem Besteller auf Verlangen zur Einsicht überlassen werden.

8.8. Der Besteller ist in jedem Falle verpflichtet, seine Gewährleistungsansprüche und sonstigen Ansprüche zunächst unmittelbar gegenüber dem Hersteller/Lieferanten außergerichtlich geltend zu machen. Die Mängelhaftung von Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine tritt nur ein für von Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine selbst errichtete bauliche Gewerke und Installationen, nicht für die als Wiederverkäufer veräußerte oder installierte Ware an sich.

8.9. Als Gewährleistung kann der Besteller auch von Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine zunächst nur Nacherfüllung in Form der Nachbesserung verlangen. Die Art und Weise der sachgerechten Nachbesserung richtet sich nach dem Ermessen von Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine. Die Ersatzlieferung steht Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine jederzeit offen.

8.10. Der Besteller kann vom Vertrag zurücktreten oder Herabsetzung des Preises (Minderung) verlangen, wenn mindestens zwei Nachbesserungsversuche bzw. Ersatzlieferungen wegen des gleichen Mangels fehlgeschlagen sind oder Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine die Nachbesserung wegen Unzumutbarkeit ablehnt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen.



9. HAFTUNG
9.1. Ansprüche auf Ersatz von Schäden irgendwelcher Art, auch von solchen Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, beispielsweise aus Verzug, Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde und soweit durch den Ausschluss der Ersatzansprüche die Vertragserfüllung nicht vereitelt oder gefährdet wird. Die Beschränkung der Haftung gilt in gleichem Umfang für die Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine. Schadensersatzansprüche aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.

9.2. Für unentgeltliche Ratschläge, Informationen oder sonstige unentgeltliche Leistungen wird nicht gehaftet.



10. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
10.1. Sämtliche Zahlungen, soweit nichts anderes vereinbart ist, ohne Abzüge und ausschließlich an Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine zu leisten.

10.2. Sämtliche Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart, sofort nach Zugang zur Zahlung fällig, spätestens bei Übergabe der Ware.

10.3. Rechnungen für Online-Bestellungen sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart, immer im Voraus zur Zahlung fällig.

10.4. Skontovereinbarungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Skontoabzüge ohne Vereinbarung werden nicht akzeptiert.

10.5. Montage-, Kundendienst- und sonstige Dienstleistungsrechnungen sind sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig.

10.6. Wirksam sind nur Zahlungen, die unter Angabe der Rechnungsnummer und des Rechnungsbetrages unmittelbar an die Anschrift von Firma Scheffold Kachelöfen geleistet werden.

10.7. Mit Überschreitung einer Frist von 10 Tagen ab Rechnungsdatum kommt der Kunde, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, ohne weitere Mahnung ab Fälligkeit des Rechnungsbetrages spätestens in Verzug. Wird ein vereinbarter Bankauszug von der Bank des Bestellers nicht ausgeführt, so kommt er mit dem Datum der Rücklastschrift in Verzug.

10.8. Bei Zahlungsverzug ist Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine berechtigt, unbeschadet weitergehender Ansprüche, Verzugsschadensersatz in Höhe der üblichen Mindestsollzinsen und Provisionen der Großbanken zu verlangen (mindestens 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz). Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine ist nach fruchtlosem Ablauf einer gesetzten angemessenen Frist weiter berechtigt, Schadensersatz wegen Pflichtverletzung zu verlangen. Für die Höhe des Schadensersatzes gilt die Regelung unter Ziffer VII,2 dieser Bedingungen entsprechend.




11. KREDITGRUNDLAGE
Voraussetzung für die Leistungspflicht der Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine. ist die Kreditwürdigkeit des Bestellers. Hat der Besteller über seine Person oder über die seine Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht oder seine Zahlungen eingestellt oder ist über sein Vermögen ein Insolvenz- oder Vergleichsverfahren beantragt worden, ist Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine. zur Auslieferung der Ware nicht verpflichtet. Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine ist in diesen Fällen ferner berechtigt, die weitere Vertragserfüllung zu verweigern und Schadensersatz wegen Pflichtverletzung zu verlangen. Dies gilt auch für den Fall, dass Zahlung endgültig verweigert, vereinbarte Ratenzahlungen oder vereinbarte Bankeinzüge nicht eingehalten oder nicht ausgeführt werden. Bezüglich der Höhe des Schadensersatzes gilt Ziffer VII,2 dieser Bedingungen entsprechend.




12. AUFRECHNUNG
12.1. Eine Aufrechnung mit bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen ist für den Besteller ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten.

12.2. Die Rechte des Bestellers aus diesem Vertragverhältnis sind nur mit vorheriger Zustimmung von Firma Scheffold Kachelöfen und Kamine übertragbar.



13. DATENSCHUTZ
Es wird darauf hingewiesen, dass die bezüglich der Geschäftsbeziehung oder die im Zusammenhang mit dieser erhaltenen personenbezogenen Daten, gleich ob sie vom Besteller selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeitet werden.



14. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
14.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Biberach, auch wenn sein Sitz sich außerhalb der Bundesrepublik Deutschland befindet.

14.2. Über das Vertragsverhältnis entscheidet deutsches Recht.



15. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein bzw. werden, bleiben die Bestimmungen im Übrigen bestehen.

 

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Scheffold Kachelöfen und Kamine 

Matthias Scheffold
Riedweg 26
88471 Laupheim

Fon  073 92. 12 11
Fax  073 92. 78 83
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  Ausstellung 1. Obergeschoss